Marke
Eine Marke dient der Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens und dient der Unterscheidung gegenüber Angeboten der Mitbewerber.
Als Marke können Sie jedes Zeichen schützen, dass geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Diese Zeichen können Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen, Farben und Farbzusammenstellungen, Hologramme und andere sein.
Voraussetzungen
Eine Marke kann nur in das Register eingetragen werden und Ihren Schutz entfalten, wenn keine absoluten Schutzhindernisse vorliegen. Diese sind beispielsweise:
- Fehlende Unterscheidungskraft
- Freizuhaltende beschreibende Angaben für die allgemeine Benutzung
- Irreführungsgefahr
- Verstoß gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung
- Enthaltene Hoheitszeichen.
Die absoluten Schutzhindernisse werden vor der Eintragung der Marke durch das Amt überprüft.
Relative Schutzhindernisse, d.h., eine Prüfung, ob das Zeichen oder die Marke Schutzrechte Dritter verletzt, wird nicht durchgeführt. Aus diesem Grund ist eine Recherche im Vorfeld der Markenanmeldung sinnvoll. Die Durchführung einer Ähnlichkeits- und Identitätsrecherche erhöht die Chancen auf ein dauerhaft eingetragenes Markenrecht und minimiert das Risiko eines Vorgehens gegen Ihre Marke. Bitte beachten Sie hierbei, dass das Recht an einer Marke nicht nur durch Eintragung entstehen kann, sondern auch Inhaber von nicht registrierten Marken gegen die Eintragung einer Marke vorgehen können.
Mit der Eintragung der Marke erwirbt der Markeninhaber das alleinige Recht, die Marke für die geschützten Waren und/oder Dienstleistungen zu benutzen. Die im Besitz befindliche Marke sollte benutzt werden, da eine Marke, die nach der Eintragung innerhalb eines Zeitraums von fünf Jahren nicht benutzt wurde, auf Antrag oder mittels Klage wegen Verfalls gelöscht werden kann.
Anmeldeunterlagen
- Namen und Anschrift des Anmelders, sowie Staatsangehörigkeit
- Wiedergabe Ihrer Marke
- Waren und Dienstleistungen für die Ihre Marke geschützt werden soll
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